Russische Diplomatie mit ungewissem Ausgang

Diskussion

Nach dem Veto Russlands und Chinas gegen eine Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat werden der russische Außenminister Sergej Lawrow und der Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes Michail Fradkow heute zu Gesprächen mit dem syrischen Präsidenten Baschar al Assad in Damaskus erwartet. Medienberichten zufolge könnte das Ziel der Mission sein, Assad zu einem kontrollierten Machtverzicht zu bewegen, der Russland die Wahrung seines Einflusses in Syrien ermöglicht. Die Reise war schon vor dem Veto im Sicherheitsrat am vergangenen Wochenende geplant worden. Syrien ist für Russland ein wichtiger Partner in der Region und militärischer Alliierter.

Der von Moskau und Peking wegen angeblicher Einseitigkeit abgelehnte Resolutionsentwurf fußte im Wesentlichen auf einem Friedensplan der Arabischen Liga. Der Generalsekretär der Organisation, Bail Elaraby, sah denn auch einen Ansehensverlust von Russland und China in der arabischen Welt. Allerdings würden die Staaten weiterhin mit beiden Ländern zusammenarbeiten, "weil wir sie brauchen", sagte Elaraby der Agentur Reuters. Die Ablehnung der Resolution sei die falsche Nachricht für die syrische Regierung gewesen. Nun habe sie den Eindruck, sie könne alles tun, ohne dass es zu Konsequenzen komme.


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